Titel

WIR in Dortmund

Leistungsbilanz 2009 – 2014

Foto: Stephan Schütze

Vorwort

Vorwort:

Dortmund ist richtig gut aufgestellt

Dortmund ist einfach toll – und befindet sich auf einem guten und Erfolg versprechenden Weg. „Die Stadt hat einen großen Teil des Strukturwandels bereits geschafft und steht besser da als jede andere Kommune im Ruhrgebiet“, sagt etwa NRW-Innenminister Ralf Jäger. Da steht er in einer Reihe mit vielen, die durchaus kritisch auf unsere Stadt schauen.


Oder, anders gesagt,  könnte man sich zufrieden zurücklehnen nach dem Motto: Der Laden läuft ja. Doch Selbstzufriedenheit ist keine Sache der Sozialdemokraten. Herausforderungen wollen auch in der Zukunft gelöst sein. Darauf haben die Bürgerinnen und Bürger der Stadt einen Anspruch.


So hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund in der auslaufenden Wahlperiode ihre Kraft investiert: Lösungen zu finden und durchzusetzen, wo den Menschen Probleme unter den Nägeln brennen. Das war eine enorme Anstrengung. Denn bekanntlich ist die SPD-Fraktion zwar die stärkste Kraft im Rat. Doch über eine absolute Mehrheit verfügt sie nicht und muss in jedem Einzelpunkt eine Verständigung mit anderen Gruppen suchen. Sie muss immer wieder Mehrheiten neu organisieren. Und das ist nun wahrlich nicht immer leicht gewesen – nicht zuletzt, weil die gesammelte Opposition lange Zeit allzu viel Wahlkampfgetöse im Rat verursacht und eine kommunale Wiederholungswahl erzwungen hat. Doch die Menschen haben es verstanden und der SPD bei dieser Wahl noch mehr Rückenstärkung gegeben.


Ppragmatisch und sachorientiert war der Kurs, und er hatte immer auch eine „klare Kante“ zugunsten der Menschen auf der Schattenseite des Lebens. Das ist ein Kurs zum Wohl der Stadt und ihrer Menschen. Selbstbewusst kann die SPD-Fraktion feststellen, dass sie einen guten Teil ihres Wahlprogramms, mit dem sie sich 2009 dem Bürgervotum gestellt hat, bis heute abgearbeitet hat. Die Erneuerung der Stadt Dortmund ist mit Riesenschritten vorangekommen. Und das ist trotz einer höchst angespannten Finanzlage gelungen.


Das ist vor allem aber gelungen, weil die SPD-Fraktion viele Gruppen, Vereine, Verbände und Institutionen dafür gewonnen hat, sich gemeinsam für die Erneuerung Dortmunds zu engagieren. Über die Ergebnisse möchten wir auf den folgenden Seiten Rechenschaft ablegen und wünschen eine interessante Lektüre!


Ernst Prüsse, Fraktionsvorsitzender

Wirtschaft

Wirtschaft:

Der Tausendfüßler kommt gut voran

Dortmund – das ist die Stadt tiefgreifender Umbrüche vom alten Industrie- zum zukunftsträchtigen Technologie- und Dienstleistungsstandort. Die Weichen dafür hat die SPD-Fraktion gestellt. Dabei spielte die Überzeugung eine zentrale Rolle, dass natürlich die Stadt Dortmund selbst nur in begrenztem Maße Arbeitsplätze schaffen kann; das müssen die Unternehmen übernehmen.

 

Gute Rahmenbedingungen

Sehr wohl kann die Stadt aber die exzellenten Rahmenbedingungen für die erfolgreiche Sicherung und Ansiedlung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen schaffen:

  1. Die SPD-Fraktion hat in Dortmund auch in der auslaufenden Wahlperiode für den Ausbau von Gewerbegebieten gesorgt. Das beste Beispiel bietet die Westfalenhütte, die zugleich zeigt, in welch hohem Maße alte Industrieflächen für Neuansiedlungen genutzt werden, um die Umwelt zu schonen.
  2. Es braucht eine hervorragende infrastrukturelle Ausstattung und vor allem erstklassige Verkehrsanbindungen. Die SPD hat im Rat unter anderem für die Realisierung der Nordspange und den Bau eines Terminals für den kombinierten Ladeverkehr gekämpft.
  3. Unternehmen brauchen flankierende Hilfen – unter anderem für die Sicherung des Fachkräftebedarfs. Vom Fachkräfte-Monitoring über die Ausbildung in modernen Berufskollegs bis hin zur Ansiedlung von Wissenschaftseinrichtungen hat die Fraktion dafür gesorgt, dass die Wirtschaft in Dortmund erstklassige Arbeitsbedingungen findet.

Wichtig ist es den Sozialdemokraten im Rat dabei stets gewesen, dass gute Arbeit entsteht. Gute Arbeit bedeutet: Die Menschen müssen von ihrer Berufstätigkeit ihren Lebensunterhalt bestreiten können und gute Rahmenbedingungen für ihre eigene Fortentwicklung finden können. Deshalb macht sich die SPD bei Ansiedlungen dafür stark, an Stelle früherer Mono­strukturen einen großen Facettenreichtum an unterschiedlichen Arbeitsplätzen anzusiedeln.
Das ist weitgehend gelungen: Dortmund steht heute gut da – nicht zuletzt dank kommunaler Initiativen wie dem Technologiepark oder der Neuansiedlungen rund um das alte Phoenix-Areal.

 

 

Beschäftigungsförderung

Beschäftigungsförderung:

Niemanden zurücklassen

Dortmund – das ist die Stadt, in der möglichst alle Menschen eine gute Perspektive finden sollen. Und das bedeutet aus Sicht der Sozialdemokraten vor allem, dass sie einer Beschäftigung nachgehen und damit in der Mitte der Gesellschaft bleiben.
Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern, ist traditionell eines der wichtigsten Ziele der Fraktion. Sie hat über die Jahre immer wieder dazu beigetragen, mit Qualifizierungsprojekten und Beschäftigungsmaßnahmen denjenigen eine Perspektive zu vermitteln, die Probleme auf dem ersten Arbeitsmarkt haben.

 

Kommunale Beschäftigungsprogramme

Diese Anstrengungen sind auch in den vergangenen fünf Jahren fortgesetzt worden. Eines der zentralen Projekte: Die SPD hat eine kommunale Arbeitsmarktstrategie in den Rat eingebracht und durchgesetzt, die zur Schaffung von rund 2.400 zusätzlichen Maßnahmeplätzen geführt hat. Damit ist gerade langzeitarbeitslosen Menschen eine Beschäftigungsperspektive geboten worden.
Dieses Engagement würde die SPD gerne weiter ausbauen. Die Stadt wird aber von den horrenden Sozialausgaben belastet. Die SPD-Fraktion hat immer wieder vehement gefordert, die Kommunen endlich wirksam von der Finanzierung staatlicher Aufgaben zu entlasten. Der Bund muss überdies mit einem gesetzlichen Mindestlohn dafür sorgen, dass Menschen auch in Dortmund von ihrer Arbeit leben können. Zudem müssten die Eingliederungsmittel in den JobCentern aufgestockt werden, um langzeitarbeitlosen Menschen zusätzliche Chancen auf dem Arbeitsmarkt einzuräumen.
Bis dahin will sich die SPD-Fraktion dafür einsetzen, möglichst viele Plätze der auslaufenden Bürgerarbeit zu retten.
Im Übrigen hat sich die SPD-Fraktion dafür eingesetzt, in der Stadtverwaltung im breiten Umfang auch Nachwuchskräfte für die Aufgaben von morgen auszubilden.

Wohnen

Wohnen:

Einsatz für ein attraktives Lebensumfeld

Dortmund – das ist die Stadt, die sich permanent und mit großer Dynamik verändert, ohne dabei ihr Gesicht zu verlieren oder gar die Traditionen zu vernachlässigen. Der Wandel ist überall spürbar und wurde von der SPD-Ratsfraktion maßgeblich mit gestaltet –
mit dem klaren Ziel, ein attraktives Wohnumfeld für die Menschen zu schaffen.
Besonders gut greifbar wird der Wandel im Bereich des früheren Phoenix-Geländes: Wo einst Stahl gekocht und verarbeitet wurde, entstehen rund um den neuen See attraktive Wohnlagen und Arbeitsplätze. Dieses Projekt hat die SPD-Fraktion gegen viele Widerstände als sichtbares Zeichen für die Erneuerung der Stadt vorangetrieben – und heute sind die Menschen begeistert.

 
Bezahlbaren Wohnraum sichern

Gutes Wohnen heißt für die Sozialdemokraten vor allem: Die Menschen müssen attraktiven und bezahlbaren Wohnraum finden. Das bedeutet auch: „Heuschrecken“ dürfen keinen Platz in der Stadt finden, gesucht sind solide und verantwortungsvoll handelnde Investoren. Sie werden darin unterstützt, den Wohnraum in Bereichen zu schaffen, die mit allen Verkehrsmitteln gut erreichbar sind und der Straßenverkehr trotzdem nicht zur Belastung wird. Für junge Familien müssen sich Spielplätze, Kitas und Schulen in der Nachbarschaft finden – ebenso wie andere Infrastruktureinrichtungen, die heute eine moderne Stadt auszeichnen.
Und die Nahversorgung muss gesichert sein: Geschäftslagen sollen sich in unmittelbarer Umgebung der Wohnlagen befinden. Die SPD-Fraktion hat in den vergangenen Jahren mit vielen einzelnen Initiativen dazu beigetragen, hier klare Akzente zu setzen und den Wohnwert zu steigern.
Zugleich ist es der Fraktion gelungen, nicht nur die Citylagen mit ihrer Ausstrahlung weit in die Region hinein aufzuwerten, sondern auch die Stadtteilzentren abzusichern und weiterzuentwickeln. Bei der Stadtentwicklung ist den Sozialdemokraten die jahrelange und sehr genaue Beobachtung der Marktentwicklung zugute gekommen.

Verkehr

Verkehr:

Höchste Mobilität bei geringen Belastungen

Dortmund – das ist die mobile Stadt, die den Spagat unternimmt, Verkehrsbelastungen auf das absolute Muss zu beschränken. Ohne Mobilität ist eine moderne Gesellschaft nicht denkbar. Die SPD-Fraktion setzt deshalb auf einen zukunftsweisenden und eng miteinander verwobenen Verkehrsmix von Straße, Schiene, Bahn, Schiffs- und Flugverkehr.
Maßnahmen zur Entlastung durch eine Qualifizierung des Straßennetzes braucht vor allem der Dortmunder Norden. Deshalb hat die SPD bei der Realisierung der Nordspange und dem Ausbau der sogenannten OW IIIa in den vergangenen Jahren immer wieder nachgehakt. Ebenso sollen die Planungen für den B1-Tunnel vorangebracht werden, nachdem bereits die Erneuerung der B236 und deren Untertunnelung im südlichen Bereich zu einer erheblichen Entlastung auf der Nord-Süd-Achse geführt haben.

 

Vielzahl von Maßnahmen zum Straßenbau

Mit einer Vielzahl von Maßnahmen hat die Stadt überdies in dieser Wahlperiode dazu beigetragen, die Straßen in den Dortmunder Stadtteilen zu erhalten und aufzuwerten.
Beim Schienenverkehr liegt der Schwerpunkt gegenwärtig in den Anstrengungen, die Bahn endlich zu einer Modernisierung des Hauptbahnhofes zu bewegen, die längst überfällig und mit einem Ausbau des Gleisangebots verbunden ist. Darüber hinaus hat die Stadt auf Initiative der SPD-Fraktion viel in die Qualifizierung des Stadtbahnnetzes, insbesondere in die Erneuerung der Haltestellen investiert, um ein zukunftsweisendes ÖPNV-Angebot sicherstellen zu können.
Neue Bedeutung für die Massenverkehre haben die Wasserstraßen gewonnen. Eine Antwort darauf ist der Aufbau eines Terminals für den kombinierten Ladeverkehr im Dortmunder Hafen. Erhebliche Anstrengungen hat die SPD-Fraktion unternommen, um mögliche Mehrbelastungen für den Lkw-Verkehr abzufangen.
Beim Flughafen hat sich die SPD-Fraktion für eine bedarfsgerechte, aber auch zurückhaltende Verlängerung der Betriebszeiten ausgesprochen, um den Airlines bessere Arbeitsbedingungen bieten zu können.

Umwelt

Umwelt:

Ökonomie und Ökologie versöhnt

Dortmund – das ist die Stadt, in der ökonomische und ökologische Entwicklung zusammengeführt werden. Die Sozialdemokraten verfolgen im Rat seit Jahrzehnten eine zukunftsweisende Politik, bei der mit vielen Einzelinitiativen die Natur gesichert wird und viel für den Ressourcenschutz getan wird.
Eines der großen Beispiele, das in der auslaufenden Wahlperiode weiter realisiert wurde, ist die Renaturierung der Emscher. Einst ein Schmutzwasserlauf, kommt hier die Natur wieder zu ihrem Recht. Dabei wird sie nicht in ein „Schmuckkästchen“ gepackt, sondern für die Menschen erlebbar gemacht.
Naturschutz hat im Zweifelsfall immer erst einmal Vorrang. Das gilt schon für den Flächenverbrauch. Vorrang hat für die Sozialdemokraten die Neu- oder Umnutzung von Brachflächen oder die Füllung von Baulücken. Zugleich wird alles in Dortmund dafür getan, bestehende Grünflächen in ihrem Bestand zu sichern und qualitativ aufzuwerten.

 

Ressourcenschutz genießt Priorität

Zugleich hat die Stadt auf Drängen der SPD-Fraktion eine Vielzahl von Einzelinitiativen für den Ressourcenschutz auf den Weg gebracht. Eines der größten Projekte ist dabei der Masterplan Energiewende, der unter anderem dazu beitragen soll, sowohl im privaten wie auch im öffentlichen Bereich hohe Investitionen zur Erhöhung der Ressourceneffizienz bei Immobilien auszulösen. Die Stadt Dortmund ist selbst mit gutem Beispiel vorangegangen und hat ein Programm zur energetischen Sanierung der öffentlichen Gebäude, allen voran der Schulen aufgelegt. Zugleich sind an vielen Stellen Investitionen angestoßen worden, um regenerative Formen der Energiegewinnung zu fördern. Interessierte Hauseigentümer werden vom eigens eingerichteten Dienstleistungszentrum Energieeffizienz beraten.

Familie und Soziales

Familie und Soziales:

Viele Angebote, damit in Dortmund niemand ins Bodenlose fallen muss

Dortmund – das ist die Familienstadt, in der die Menschen in jedem Lebensalter ein gutes Zuhause finden. Den Menschen Sicherheit zu geben, die in schwierigen Situationen zurechtkommen müssen, und allen eine Teilhabe an der Gemeinschaft zu ermöglichen, ist erklärtes Ziel der SPD im Dortmunder Rat.

 

Praktische Solidarität

Praktische Solidarität ist eines der Markenzeichen der SPD-Fraktion in der zu Ende gehenden Wahlperiode. Über die gesetzlichen Anforderungen hinaus haben Sozialdemokraten an vielen Stellen Akzente gesetzt – und die „soziale Frage“ durchweg auch bei anderen Themenbereichen immer wieder zum Prüfstein für Entscheidungen gemacht.
Die Dortmunder Sozialpolitik baut auf eine enge Kooperation insbesondere mit den Wohlfahrtsverbänden, aber auch mit anderen Institutionen, Vereinen und Gruppen, die sich auf diesem Feld engagieren. Ein zentrales Ziel der auslaufenden Wahlperiode war es für die SPD-Fraktion, die Vernetzung des breiten Angebots von Hilfsleistungen zu verbessern und damit ihre Wirkung weiter zu erhöhen.
Fünf zentrale Aufgaben standen im Mittelpunkt aller Anstrengungen:

1.    Mit dem Aktionsplan Soziale Stadt ist ein wirksames Instrument geschaffen worden, um in dreizehn besonders betroffenen Stadtteilen gezielt zu helfen. Dafür stellt der Rat auf Drängen der SPD jedes Jahr viel kommunales Geld zur Verfügung, damit wirkungsvolle Hilfe geleistet werden kann und keine sozialen Brennpunkte entstehen.

2.    Um einkommensschwachen Familien gezielt helfen zu können, hat die SPD-Fraktion in Dortmund die Chancen des Bildungs- und Teilhabepakets offensiv eingesetzt: Unbürokratisch erhalten die Betroffenen Schulmaterialien, können sie Sport- und Kulturangebote wahrnehmen oder auf die Schulsozialarbeit zurückgreifen.

 

Wirkungsvolle Hilfen für ältere Menschen

3.    Grundsätzliche Überzeugung der SPD-Fraktion ist es, dass alte oder hilfsbedürftige Menschen so lange wie möglich in ihrer gewohnten Umgebung leben können sollen. Um das gewährleisten zu können, benötigen sie optimal organisierte Beratungs- und Pflegeangebote. Auf Verlangen der SPD wurde gerade die Beratungsarbeit in den vergangenen Jahren neu konzeptioniert und aufgebaut. Unter anderem entstanden in diesem Zusammenhang die Pflegestützpunkte, an denen die Betroffenen gebündelte Unterstützung erfahren. Damit wurde die Stellung älterer Menschen nachhaltig gestärkt.

4.    Mit dem konsequenten Ausbau der Ganztags­angebote an Kitas, in der Tagespflege und in Schulen ist es gelungen, den Spielraum vieler Familien zu erweitern. Denn mit diesen Angeboten lassen sich die Anforderungen des Arbeitsplatzes und der Familienarbeit besser mit Betreuungs- und Erziehungsbelangen vereinen. Gleichzeitig sind damit Instrumente geschaffen worden, gerade Kinder aus bildungsfernen Bevölkerungsgruppen stärker und individueller zu fördern.

5.    Eine intensive Zusammenarbeit pflegt die Stadt Dortmund mit dem Jobcenter, das sie gemeinsam mit der Arbeitsagentur betreibt. Diese Zusammenarbeit hat sich aus Sicht der Fraktion bewährt. Denn sie trägt dazu bei, das wechselseitige Know-how zu nutzen und den Betroffenen damit optimal helfen zu können. Über 400 städtische Mitarbeiter arbeiten im Jobcenter mit, damit Wartezeiten reduziert werden und zugleich das Hilfsangebot immer weiter ausgebaut werden kann.

 

Partizipation ist zentraler Anspruch

Nicht zuletzt darin kommt zum Ausdruck, dass die SPD-Fraktion das Wort von der Chancengleichheit nicht nur ernst nimmt, sondern in den Mittelpunkt ihrer Anstrengungen stellt. Mit diesem Anspruch geht die SPD-Fraktion auch an die Inklusion: Jeder Mensch soll in Dortmund die Möglichkeit finden, sich vollständig und gleichberechtigt an allen gesellschaftlichen Prozessen zu beteiligen – und zwar von Anfang an und unabhängig von individuellen Fähigkeiten, ethnischer wie sozialer Herkunft, Geschlecht oder Alter.

Kinder/Jugend

Kinder/Jugend:

Dem Nachwuchs gute Chancen bieten

Dortmund – das ist eine junge Stadt. Junge Familien leben wegen der hervorragenden Lebensbedingungen, die ihnen Dortmund bietet, gerne in der Stadt. Das gilt besonders für Kinder und Jugendliche. Der Nachwuchs braucht gute Angebote, um seine Chancen wahrnehmen und beste Grundlagen für ein gutes Leben legen zu können.

 
Breite Initiative für mehr U3-Plätze

Einen der wichtigsten Erfolge ihrer Arbeit sieht die SPD-Fraktion im Ausbau der U3-Betreuung in den Dortmunder Kindertagesstätten oder bei Tageseltern, zweifellos einer der größten Kraftakte der jüngeren Vergangenheit. Aber auch einer, der sich lohnt: Denn hier finden die Junioren eine hervorragende Betreuung und erste Bildungsangebote; gleichzeitig erhalten Familien den Freiraum, einer Berufstätigkeit nachgehen zu könen. Besonders wichtig ist das Angebot vor allem für Alleinerziehende. Mit dem bestehenden und fest geplanten Kita-Angebot kann in Dortmund der Bedarf weitgehend abgedeckt werden – in gut ausgestatteten Einrichtungen mit möglichst langen Öffnungszeiten. Ein wichtiger Träger ist die städtische FABIDO – Familienergän­zende Bildungsein­richtungen für Kinder in Dortmund, die allein über 8.000 Betreuungsplätze in 102 Tageseinrichtungen sowie bei Tagesmüttern anbietet. Die Sozialdemokraten legen gerade hier größten Wert auf ein pädagogisch optimales Angebot, ergänzt unter anderem durch hervorragende zertifizierte Mahlzeiten.
Auch im Übrigen hat sich die SPD-Fraktion in dieser Wahlperiode dafür eingesetzt, das Angebot für Kinder und Jugendliche zu vervollständigen. Zu den beispielhaften Initiativen der Fraktion zählen:

  • Die Abrundung der Ganztagsangebote an den Schulen (auch im Sekundarbereich) trägt dazu bei, nicht nur die Betreuungssituation zu verbessern, sondern auch zusätzliche Bildungsangebote unterbreiten zu können.
  • Die Verabschiedung einer gesamtstädtischen Spielleitplanung soll dazu führen, das Spielplatz- und Freizeitangebot systematisch auszubauen und zu modernisieren.
  • Im Zuge des Jugendförderplanes ist es gelungen, die Interessen von Kindern und Jugendlichen in die inhaltliche Ausgestaltung der Freizeitangebote für alle Altersgruppen unmittelbar einzubringen.
  • Die Fortentwicklung der erzieherischen Hilfen für Kinder und Jugendliche in Not bedeutet zwar eine erhebliche finanzielle Belastung für die Stadt Dortmund, ist aus Sicht der SPD aber im Interesse der Betroffenen unverzichtbar. Die Fraktion legt großen Wert darauf, dass die Angebote möglichst wohnortnah unterbreitet werden.

 

 

Bildung

Bildung:

Schlüssel für eine gute Zukunft

Dortmund – das ist die Bildungsstadt mit einem breiten Qualifizierungsangebot. Die SPD-Fraktion setzt darauf, lebenslanges Lernen zu ermöglichen und den Menschen ein Höchstmaß an Chancengerechtigkeit zu bieten.

 

Ausgesprochen breites und qualifiziertes Angebot

An Einrichtungen fehlt es in Dortmund nicht: von den Kindertagesstätten über die Grund- und Sekundarschulen, die Berufskollegs und die Hochschuleinrichtungen bis hin zu den Angeboten für die Erwachsenenbildung mit Westfalenkolleg, Abendgymnasium oder der städtischen VHS, die weit in die Region ausstrahlen.
Für die Sozialdemokraten war es in den vergangenen fünf Jahren von zentraler Bedeutung, in den Bildungseinrichtungen nicht nur ein bedarfsgerechtes Angebot zu gewährleisten, sondern auch hoch qualifizierte Bildungsleistungen unterbreiten zu können, die mit der pädagogischen Entwicklung Schritt halten. Vor diesem Hintergrund ist das Programm für die Modernisierung der städtischen Bildungseinrichtungen – häufig verknüpft mit einer energetischen Sanierung der Gebäude – kraftvoll fortgesetzt worden. An vielen Stellen ist es in diesem Zusammenhang gelungen, auch die notwendigen Räumlichkeiten für die immer weiter ausgebauten Ganztagsangebote zu schaffen – neben entsprechenden Betreuungsräumen vor allem im Küchen- bzw. Mensabereich.
Zugleich hat sich die SPD-Fraktion dafür eingesetzt, das Schlagwort von der Inklusion in gelebte Wirklichkeit zu übersetzen und insbesondere Menschen mit Behinderungen in das Regelschulsystem einzugliedern. Dortmund zählt in diesem Bereich zu den Schrittmachern einer erfolgreichen Inklusionspolitik in Nordrhein-Westfalen weit über die notwendige Umgestaltung der Schulen hinaus.

 

Schulsozialarbeit muss erhalten bleiben

Überdies hat sich die Fraktion bislang erfolgreich dagegen gestemmt, dass sich der Bund aus der Finanzierung der Schulsozialarbeit zurückziehen will. Gerade im Interesse der Kinder und Jugendlichen, die die Unterstützung der Gemeinschaft benötigen, ist das Angebot aus SPD-Sicht absolut unverzichtbar. 81 zusätzliche Sozialarbeiter aus dem Bundesprogramm „Bildungs- und Teilhabepaket“ sind gegenwärtig in Dortmund tätig und stellen in vielen Fällen eine wertvolle Ergänzung zur pädagogischen Arbeit an den Schulen sicher. Ihre Stellen müssen auch in Zukunft abgesichert sein.

Kultur/Freizeit

Kultur/Freizeit:

Die Vielfalt des Angebots sichern

Dortmund – das ist die Kulturstadt mit dem facettenreichen Angebot. Dass das in Zeiten enger finanzieller Spielräume nicht dem Rotstift zum Opfer fällt, ist zentrales Anliegen der SPD-Ratsfraktion. Sie legt großen Wert darauf, nicht nur die Vielfalt zu erhalten, sondern das Kulturangebot auch eng mit Bildungsaspekten zu verknüpfen.

 

Zuschüsse für Vereine und private Einrichtungen

Die Stadt Dortmund gibt  neben den eher traditionellen Angeboten wie Theater, Schauspielhaus, Kinder- und Jugendtheater oder Konzerthaus jährlich rund 40 Millionen Euro für die Kulturförderung aus. Ein erheblicher Teil davon kommt Vereinen, Initiativen und privaten Einrichtungen als Zuschuss zur Verfügung, ohne den so manches Angebot nicht denkbar wäre.
Darüber hinaus setzt die SPD darauf, die bestehenden städtischen Einrichtungen zu erhalten, zu modernisieren und zu qualifizieren. Beispielhaft ist das in dieser Wahlperiode mit der Fertigstellung des Dortmunder U im Bahnhofsviertel gelungen, wo in den alten Brauereianlagen ein hoch modernes Zentrum für die Kreativwirtschaft entstanden ist. Hier konnte auch das vorher am Ostwall gelegene Museum für moderne Kunst untergebracht werden. Auch wenn das Projekt von kritischen Fragen begleitet war: Heute ist das U ein Ort der Kunst und der Begegnung von Künstlern untereinander und mit der breiten Bevölkerung, der an vielen Stellen zum Mitmachen einlädt. Unter dem Strich ist das U zum Besuchermagneten geworden, der inzwischen dazu beiträgt, mit seinem vielfältigen Angebot und nicht zuletzt den attraktiven Ausstellungen den Tourismus anzukurbeln.
In den vergangenen Monaten wurden die Weichen gestellt, auch das Naturkundemuseum zu sanieren. Nach 32 Jahren unverändert in der Nordstadt zu Hause, soll nicht nur das Gebäude grundlegend modernisiert, sondern auch die Sammlung nach modernen museumspädagogischen Aspekten präsentiert werden. Damit soll das Haus zu einem noch größeren Anziehungspunkt werden.
Neben den Kulturangeboten fördert die SPD-Fraktion zielstrebig auch die Freizeitgestaltung unter freiem Himmel. Mit vielen kleinen Investitionen sind in den vergangenen Jahren etwa die städtischen Parkanlagen weiterentwickelt und in ihrer Aufenthaltsqualität ebenso gestärkt worden wie in ihrer Angebotsstruktur. Egal ob der Dortmunder Zoo, Westfalen-, Fredenbaum- oder der Rombergpark – beispielhaft für viele Angebote stehen diese Einrichtungen. Sie bieten eine tolle Parklandschaft mit viel Grün, tragen zur Zerstreuung und zur Bildung bei. Entsprechend gut werden die Parks von der Bevölkerung angenommen.

Sport

Sport:

Gute Bedingungen für Breiten- und Leistungsangebote

Dortmund – das ist nicht zuletzt die Sportstadt. Das versteht sich für die Sozialdemokraten in der Stadt des mehrmaligen deutschen Fußballmeisters BVB eigentlich von ganz alleine. Trotzdem bedarf es gerade in Zeiten hoher finanzieller Belastungen eines Kraftakts, um die Sportanlagen nicht nur zu erhalten, sondern sie auch zukunftsweisend fortzuentwickeln. Und das ist für die Sozialdemokraten besonders wichtig, um gerade den Sportvereinen mit ihrem unverzichtbaren ehrenamtlichen Engagement gute Arbeitsbedingungen bieten zu können – um aber auch Spitzensportlern in der Stadt eine Heimat zu geben.
Beispielhaft für die sozialdemokratische Sportpolitik im Rat war und bleibt der Ausbau der Kunstrasenplätze, für die eine respektable Bilanz gezogen werden kann: Denn jeder der zwölf Stadtbezirke verfügt heute über mindestens einen Kunstrasenplatz. Das Programm wird fortgesetzt. Ebenso ist in den vergangenen Jahren auch die übrige Infrastruktur ausgebaut worden: Dazu zählen die Sporthallen ebenso wie die Schwimmbäder, die mittlerweile überwiegend in Vereinsregie betrieben werden. Als erstes Naturbad in Dortmund konnte das Freibad Froschloch eine erfolgreiche Wiedereröffnung feiern. Gleich drei neue Sporthallen wurden gebaut, zwei in Hörde am Phoenix- und am Goethe-Gymnasium. Ein weiterer Neubau soll als Ersatz für die Sporthalle in Kirchlinde folgen.
Diese Anstrengungen sind für die SPD-Fraktion besonders wichtig, um Kinder und Jugendliche, die zunehmend unter Bewegungsmangel mit allen bekannten gesundheitlichen Folgen leiden, zu Sportangeboten animieren zu können.

 

Deutsches Fußball-Museum als Highlight

Zu einem besonderen Highlight dürfte die Realisierung des Fußball-Museum werden, das der Deutsche Fußballbund im Bahnhofsviertel realisiert. Die SPD-Fraktion hat sich dafür eingesetzt, dieses Angebot in die Sportstadt Dortmund zu holen – als Reverenz nicht zuletzt an die fußballbegeisterten BVB-Fans in der Region. Nach allgemeiner Einschätzung dürfte diese Attraktion nicht nur dem Sport neuen Rückenschub veleihen. Vielmehr wird auch damit gerechnet, dass das Fußballmuseum Besucher aus allen Teilen Deutschlands anlocken und damit zu einem wichtigen Magneten im Zuge der Tourismusförderung werden dürfte.

Städtische Leistungen

Städtische Leistungen:

Engagement für die Bevölkerung

Dortmund – das ist die Stadt des kommunalen Engagements. Die SPD-Fraktion hat sich stets dafür eingesetzt, dass die Stadt Dortmund nicht nur handlungsfähig bleibt, sondern auch eigene zukunftsweisende Perspektiven für die Bürgerinnen und Bürger entwickeln kann. Deshalb hat sie sich für den Erhalt und den Ausbau der städtischen Unternehmen stark gemacht und keinesfalls das „städtische Tafelsilber“ an private Investoren verkauft.

 

SPD als Garant für kommunale Daseinsfürsorge

Damit steht die SPD an der Seite der städtischen Unternehmen. Sie setzt auf den Stadtwerke-Konzern DSW21 ebenso wie auf das Klinikum als Krankenhaus der Maximalversorgung, auf die Energieversorgung durch die weiterentwickelten DEW21, die DOGEWO21, auf Freizeitanlagen oder auf die Stadtreinigung und die Abfallentsorgung. Aus Sicht der Sozialdemokraten im Rat ist das nicht nur ein Stück bester Daseinsvorsorge. Vielmehr garantieren die städtischen Unternehmen auch einen hohen Leistungsstandard und eine langfristige Versorgungssicherheit zu angemessenen Preisen. Alle diese Unternehmen sind verantwortungsvolle Arbeitgeber sowie Partner des Handwerks und des Mittelstandes in Dortmund und in der Region. Durch die Beteiligung am STEAG-Konzern ist nicht nur ein wichtiges Standbein der Energieversorgung in der Region, sondern auch viele tausend Arbeitsplätze gesichert worden.

 

Gute Ausstattung für Feuerwehr und Rettungsdienst

Praktische Daseinsfürsorge heißt für die SPD-Fraktion übrigens auch, den Menschen ein Höchstmaß an Sicherheit in der Stadt zu bieten. Feuerwehr und Rettungsdienst, wo in vielen Fällen Hauptamtliche und ehrenamtliche Kräfte eng und qualifiziert zum Nutzen der Bevölkerung zusammenarbeiten, nehmen in diesem Zusammenhang eine besondere Stellung ein.
Die SPD-Fraktion hat in den vergangenen Jahren stets dafür gesorgt, dass gerade Feuerwehr und Rettungsdienst über erstklassige Arbeitsbedingungen verfügen. Das kommt nicht nur im geplanten Neubau der Wachen bzw. Gerätehäuser in Asseln und Berghofen zum Ausdruck, sondern auch in einer guten Geräteausstattung und in einer regelmäßigen Aus- und Fortbildung der Einsatzkräfte. Letztere ist wiederum eine wichtige Voraussetzung, um auch künftig noch Ehrenamtliche für das Engagement gewinnen zu können.
Für Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Stadt stehen in Dortmund nicht zuletzt die Ordnungspartnerschaften sowie der Service- und Präsenzdienst. Beide sind auf Drängen der SPD-Fraktion in den vergangenen Jahren deutlich aufgestockt worden, um auch in der Großstadt Dortmund ein gutes Miteinander der Menschen im öffentlichen Raum gewährleisten zu können.

Die SPD-Fraktion

Die SPD-Fraktion:

Ihre Ansprechpartner

Die SPD-Fraktion gibt mit dieser Leistungsbilanz einen kurzen Überblick über ihre Aktivitäten in der auslaufenden Wahlperiode 2009 bis 2014. Interessenten erhalten weiterführende Informationen im Internet:

www.spd-fraktion-dortmund.de

Neben aktuellen Nachrichten und allen Initiativen der vergangenen Jahre findet sich dort auch der ausführliche Arbeitsbericht der Fraktion. Wer darüber hinaus Fragen und Anregungen hat, kann sich gerne an die Fraktionsmitglieder wenden.

Zu Gesprächen über die Initiativen in den einzelnen Stadtbezirken stehen darüber hinaus die Mitglieder der SPD-Fraktionen in den zwölf Bezirksvertretungen der Stadt Dortmund zur Verfügung.

 

 

 

Ihre Ansprechpartner der SPD-Ratsfraktion in der Übersicht

  • Prüsse, Ernst
    Fraktionsvorsitzender
  • Sierau, Ullrich
    Oberbürgermeister
  • Jörder, Birgit
    Bürgermeisterin
  • Matzanke, Ulrike
    stellvertretende Fraktionsvorsitzende
  • Schilff, Norbert
    stellvertretender Fraktionsvorsitzender
  • Starke, Jutta
    stellvertretende Fraktionsvorsitzende

  • Balzer, Hans Peter
  • Baran, Volkan
  • Beer, Helmut
  • Berndsen, Hendrik
  • Brandt, Rita
  • Düdder, Heinz-Dieter
  • Goosmann, Dirk
  • Grohmann, Martin
  • Harnisch, Helmut
  • Hoffmann, Hans Peter
  • Jäkel, Jasmin
  • Keller, Stefan
  • Kleinhans, Edeltraud
  • Klösel, Bernhard
  • Lührs, Monika
  • Meyer, Florian Laurenz
  • Möckel, Petro
  • Neumann-Lieven, Carla
  • Pieper, Ute
  • Pöting, Margot
  • Pulpanek-Seidel, Ursula
  • Radtke, Olaf J.
  • Renkawitz, Heike
  • Rohr, Elke
  • Schnittker, Gabriele
  • Schreurs, Bruno
  • Sohn, Friedhelm
  • Spieß, Roland
  • Taranczewski, Michael
  • Thiel, Brigitte
  • Tölch, Thomas
  • Weyer, Renate
  • Wittkamp, Andreas